§1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

1. Die Onveda UG (haftungsbeschränkt) betreibt im Internet u. a. unter der Domain „bricksmanager.com“ einen Dienst, der Unternehmer
   bei der Erstellung und Verwaltung von Dokumenten im Zusammenhang mit der kaufmännischen Rechnungslegung unterstützt.
2. Kunden sind Nutzer des Dienstes, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes
   abgeschlossen haben. Dokumentempfänger sind die Adressaten, auf den durch den Kunden erstellten
   Dokumenten.
3. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten
   für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes. Anbieter des Dienstes ist die Onveda UG (haftungsbeschränkt) , Düsseldorferstr. 14,
   40764 Langenfeld.

§2 Leistungsumfang

1. Der Anbieter stellt dem Kunden eine über das Internet erreichbare Online-Software zur Verfügung. Kunden
   können kaufmännischen Rechnungslegung erstellen, versenden
   und verwalten. Zur Nutzung des Dienstes, ist ein Internetzugang sowie ein und eine aktuelle
   Browsersoftware notwendig.
2. Der Kunde kann erstellte Dokumente herunterladen und weiterverwenden (z.B. Archivierung, Versand an
   Dokumentenempfänger). Zusätzlich kann der Kunde über den Dienst Dokumente per E-Mail versenden lassen.
   Hierbei übernimmt der Anbieter jedoch keine Gewähr für die ordnungsgemäße Zustellung an den Empfänger.
   Die Überprüfung des ordnungsgemäßen Versandes obliegt dem Kunden.

§3 Teilnahmevoraussetzungen

1. Die Nutzung des Dienstes ist nur juristischen Personen oder natürlichen Personen über 18 Jahren gestattet.
   Der Dienst richtet sich an Unternehmer und Privatpersonen.
2. Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person
   und ggf. zu seinem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
3. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung
   durch den Kunden zustande. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten kommt mit der
   Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets durch den Kunden zustande. Die gewählte Laufzeit des
   Pakets beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.

§4 Kosten, Leistungspakete

1. Die Anmeldung zum Dienst ist kostenlos.
2. Die Nutzungsmöglichkeiten des kostenlosen Leistungspakets ist auf 30 Tage beschränkt. Der Kunde kann
   weitergehende, im Umfang erweiterte Leistungspakete kostenpflichtig erwerben. Die Preise richten sich nach
   einer separaten Preisliste, die auf der Website abgerufen werden kann.
3. Zahlungen können per Lastschrift oder Überweisung erbracht werden. Der Kunde ermächtigt den Anbieter, die
   von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde ist
   verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftenvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung
   des Kontos zu sorgen. Die Kosten einer vom Kunden zu vertretenen Rückbuchung zzgl. einer weiteren
   Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 sind vom Kunden zu tragen.
4. Alle Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Alle Zahlungen sind im Voraus zu
   entrichten.
5. Gegen die Forderungen des Anbieters kann das Mitglied nur mit unwidersprochenen oder
   rechtskräftig festgelegten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines
   Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den §§634a Abs. 4, 438 Abs. 4 BGB.

§5 Rechte und Pflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere betrifft dies den
   Versand erstellter Dokumente per E-Mail. Für die Inhalte der Dokumente ist der Kunde
   verantwortlich.
2. Die Zugangsdaten zum Dienst sind vom jeweiligen Kunden sorgfältig zu behandeln und
   geheim zu halten.

§6 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen

1. Die kostenlose Mitgliedschaft kann wird nach 30 Tagen gekündigt.
2. Kostenpflichtige Leistungspakete können von beiden Seiten in Textform oder online gekündigt werden. Die
   Kündigung in Textform muss innerhalb einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende
   erfolgen. Wird ein kostenpflichtiges Leistungspaket nicht gekündigt, so verlängert sich
   der Vertrag jeweils um die Mindestvertragslaufzeit des Leistungspakets.
3. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Gebühr für ein Leistungspaket in Verzug, Konto (aufgrund einer Rückbuchung) einen negativen Saldo auf, ist der Anbieter berechtigt, den
   Zugang zum Kundenbereich zu sperren. Befindet sich der Kunde mehr als sechs Monate in Verzug, ist der
   Anbieter darüberhinaus berechtigt, das Kunden-Konto und alle damit verbundenen Daten zu löschen.

§7 Haftung

1. Der Anbieter haftet nicht für die steuerliche und rechtliche Ordnungsmäßigkeit der durch den Kunden
   erstellten Dokumente.
2. Der Anbieter speichert die erstellten Dokumente und erstellt regelmäßig Datensicherungen. Der Anbieter
   ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten
   Dokumente und Adressdaten sicherzustellen. Allerdings haftet der Anbieter nicht für die Speicherung der
   Dokumente. Auf Wunsch kann der Kunde jederzeit bereits erstellte Dokumente im Kundenbereich zur eigenen
   Datensicherung herunterladen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für die Einhaltung der steuerlich- und
   handelsrechtlich geltenden Aufbewahrungsfristen (§§238, 257 HGB; §147 AO).
3. Der Dienst wird dem Kunden über dessen Internetzugang zur Verfügung gestellt. Der Anbieter haftet deshalb
   nicht für die Nicht-Erreichbarkeit des Dienstes, sofern er dessen Ursache nicht zu vertreten hat. Im
   Übrigen garantiert der Anbieter eine Verfügbarkeit von 98% auf das Kalenderjahr gerechnet.

§8 Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet und speichert die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels
   einer EDV-Anlage gem. §33 BDSG. Sämtliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht
   weitergegeben.
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht
   das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§9 Änderungen dieser AGB

1. Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen
   in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Kunden
   zumutbar ist.
2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der
   AGB, die nicht unter §9 Abs. 1 fallen, wird der Kunde in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam,
   sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen
   Änderungsmitteilung widerspricht.

§10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
   Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
   Geschäftssitz bzw. Langenfeld. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
   Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
   bekannt sind.

Stand: März 2017